Einkünfte der Landwirte aus Kiesausbeutung

Im Kanton Zürich befinden sich die grossen Kiesgebiete im Zürcher-Unterland (mit einem Anteil von 75 %) und im Weinland. Es handelt sich um Kieslagerstätten mit einer ausgezeichneten Kiesqualität. Im Rahmen der heutigen Gesetzgebung dürfen rund 300 Millionen m³ dieser Kiesreserven ausgebeutet werden.

Bei einer jährlichen Abbaurate von 3 Millionen m³ reicht der Vorrat also für über 100 Jahre. Die offene Betriebsfläche der Kiesgruben im Kanton Zürich betrug im Jahre 2011 rund 405 ha.

Der Kiesabbau ist im Kanton Zürich umfassend durch das Planungs- und Baugesetz (PBG) geregelt. Die Kiesvorkommen sind aus der Kiesrohstoffkarte des Kantons Zürich ersichtlich und im Internet online einsehbar. Im Landschaftsplan der kantonalen Richtplanung sind die Gebiete für Materialgewinnung und für Materialablagerung zu bezeichnen. Für die einzelnen Abbaugebiete sind Gestaltungspläne festzusetzen.

Darin ist alles Wesentliche für die Ausbeutung des Kieses inklusive Etappierung festzulegen. Die Landwirtschaft ist mit dem Kiesabbau eng verbunden Landwirte schliessen Kiesausbeutungsverträge ab und erschliessen sich so zusätzliche Einkommensquellen; gleichzeitig geht jedoch seit Jahrhunderten bewirtschaftetes, meist ebenes Ackerland für die Nahrungsproduktion verloren. Nach Jahrzehntelanger Zweckentfremdung kann die gleiche Fläche als Rekultivierungsfläche meistens erneut der ursprünglichen Nahrungsmittelproduktion dienen.

Gemäss dem zürcherischen Steuergesetz sind die Einkünfte aus der Ausbeutung von Kies als Einkommen steuerbar. Bei grösseren Grundstücken und leistungsfähigen Abbaufirmen können daher während wenigen Jahren Einnahmen von mehreren Hunderttausend Franken anfallen. Je nach Gemeindesteuerfuss können in einzelnen Jahren - dank der Progression - ca. maximal 20 bis 26 % an Staats- und Gemeindesteuern sowie 11.5 % an Bundessteuern anfallen. Insbesondere bei aktiven Landwirten sind die Kiesentschädigungen Einkünfte aus Geschäftsvermögen und unterliegen daher auch der AHV-Beitragspflicht von 9.7 %. Durch die Kiesausbeutung wird das Landwirtschaftsland, das zum landw. Ertragswert versteuert wurde, der landw. Bewirtschaftung entfremdet. Durch diese Zweckentfremdung wird bei Kiesausbeutung eine ergänzende Vermögenssteuer der letzten 20 Jahren fällig.

Je nach Umfang der Kiesausbeutung und des Geldzuflusses resultieren grosse Auswirkungen bezüglich der Steuerzahllast und AHV-Abgaben. Bei den Direktzahlungen können namhafte Kürzungen oder sogar der Wegfall der Beiträge infolge Überschreitens der Vermögens- und Einkommensgrenzen eintreffen. Eine Vorausplanung der Einkünfte und der damit ver-bundenen Steuern und Abgaben sind daher empfehlenswert. Durch eine fundierte Beratung können auch Sparpotentiale im Bereich der persönlichen Vorsorge oder durch den zeitlich koordinierten Liegenschaftenunterhalt aufgezeigt werden. Bei Betrieben ohne Hofnachfolger kann auch der Verkauf der Kieslandparzellen in Betracht gezogen werden. Der Grundstück-gewinn unterliegt dann der „günstigeren“ Grundstückgewinnsteuer.

Im Weiteren ist auf das im Bundesgesetz zum bäuerlichen Bodenrecht verankerte Gewinnanteilsrecht hinzuweisen. Die Zweckentfremdung ist definiert als Übergang von einer land-wirtschaftlichen zu einer nichtlandwirtschaftlichen Nutzung. Die Kiesausbeutung ist eine typische Zweckentfremdung, die das Gewinnanteilsrecht auslösen kann, weil der Eigentümer bzw. Übernehmer einem Dritten über längere Zeit ein Recht gegen periodische Zahlungen einräumt. Massgebend für den Zeitpunkt der Veräusserung ist bei der Zweckentfremdung durch Dritte, z.B. das Kieswerk, das Geschäft mit welchem dem Berechtigten die nichtlandwirtschaftliche Nutzung erlaubt wird. Somit entsteht der Anspruch auf den Gewinnanteil mit der öffentlichen Beurkundung eines Dienstbarkeitsvertrages und dessen Eintrag im Grundbuch. Die Fälligkeit des Gewinnanspruches entsteht jedoch erst mit dem Erhalt des Kiesgeldes. In der Praxis werden Verträge mit Kiesabbaurechten mitunter für 30 Jahre abgeschlos-sen. Insofern die Kiesentnahme erst am Schluss dieser Periode oder sogar nachher erfolgt, ist die Dauer des Gewinnanteilrechtes bereits abgelaufen. Trotzdem kann aber in einzelnen Fällen noch ein Gewinnanteil geschuldet sein. Die auseinanderlaufenden Fristen von Gewinnanteilsrechtdauer, Abschlusszeitpunkt des Dienstbarkeitsvertrages und Eintritt der Fälligkeit bedürfen daher sorgfältiger Würdigung. Dies auch unter dem Aspekt der Verjährung für die Geltendmachung des Gewinnanspruchs.


Autor: Walter Hangartner
Datum: 19.10.2012